Hintergrund für das Patentrecht waren zwei Interessen: 1) Das Investieren in Forschung für Unternehmen rentabel machen und 2) einen Anreiz zu geben, dass Erfindungen möglichst bald der Gesamtgesellschaft zugänglich gemacht werden. Darauf aufbauend möchte ich den Begriff des Intellektuellen Eigentums und den Einfluss des Patentrechtes auf die Wissenschaft etwas genauer unter die Lupe nehmen.
Als Einstieg zwei Fragen: Wie kann Wissen eindeutig einer Person zugeschrieben werden und ist es sinnvoll eine Idee zur Ware zu machen? Die Zuweisung einer Erfindung an eine Person, was ja die Logik des Intellektuellen Eigentums ist, war nicht der Beweggrund um das Patentrecht einzuführen, sondern ist Mittel zum Zweck. Dies wird jedoch immer wieder als Argument dafür genannt. Es gäbe auch noch andere Wege als Wissen zur subjektbezogenen Ware zu machen um Investitionen zu sichern oder geistige Arbeit zu entlohnen, doch die meisten scheinen der westlichen, kapitalistischen Verwertungslogik sehr fern, oder zumindest denen die bis jetzt davon profitieren. Nebenbei angemerkt: Auch offene Lizenzen agieren innerhalb dieser Logik, differenzieren aber darin und bieten mehr Möglichkeiten der Nutzung.
Als zweiter Punkt, der Einfluss von Patenten auf die Wissenschaft. Laut einer Studie ist die „Anzahl an Zitationen nach Patentanmeldungen um ungefähr 10 bis 20 Prozent gefallen“ (vgl. Murray u. Stern 2007, S. 648). Dies zeigt, dass Patente das verwenden von Wissen verlangsamen und erschweren, wenn auch nicht massiv. Ein Spezialfall ist, wenn sehr viele patentrechliche Klärungen notwendig sind. Dadurch lohnt sich der Aufwand der Klärung nicht mehr, wofür der Begriff der Anti-Allmende verwendet wird. Ein Fall, der in der modernen Forschung, die sehr schnelle Entwicklungszyklen hat und immer mehr auf Technologie basiert, gar nicht so selten ist. Paradoxerweise spielen Patente aber auch immer mehr innerhalb der Universitäten eine große Rolle. Diese sind im Zuge der fortschreitenden Ökonomisierung dazu angehalten, selber Patente anzumelden um Drittmittel via Lizenzgebühren zu aquirieren.
Dies alles soll nicht ablenken davon, dass sich der Rahmen geändert hat. Die technischen Möglichkeiten haben sich so rasend schnell weiter entwickelt, wie es zur Gründung des Patentrechtes unvorhersehbar war. Wissen kopieren kostet kaum noch etwas und das Verbreiten via Internet geht in Echtzeit. Die Chancen dadurch sind enorm. Ein Blick zurück welchen Zweck das Patentrecht, wie auch das Urheberrecht, erfüllen sollen muss gewagt werden – um danach mit den gegenwärtigen Möglichkeiten auf breiterer Basis nach Lösungen zu suchen. Ob die Eigentumslogik für ein Wissen passend ist, welches sich ohne erheblichen Aufwand vermehren lässt und nur mit wohlwollenden Gedanken eindeutig einer Person zuzuweisen ist? Ich weiß es nicht. Doch, ein ausgewogener, sachlicher Diskurs über die Rolle von Wissen im 21. Jahrhundert wäre wichtig um einen Interessensausgleich für alle zu ermöglichen.
Literaturverzeichnis
Murray, Fiona; Stern, Scott: Do formal intellectual property rights hinder the free flow of scientific knowledge? An empirical test of the anti-commons hypothesis, 2007. Journal of Economic Behavior & Organization, Vol. 63, Elsevier.
